In Anlehnung an die ersten Zeilen der Deutschlandhymne kann man vielleicht diesen Titel nach der gestrigen Talk-Show bei Anne Will wählen.
Hier kann man sich die Sendung komplett noch mal anschauen:
Die Gäste waren besonders spannend. Gäste, die nicht aus Deutschland kamen sondern wie der Außenminister Österreichs Sebastian Kurz und der slowakische Europaabgeordnete Richard Sulik.
Das belebte die Runde, die ansonsten aus deutschen Regierungs- bzw. Oppositionsvertretern bestand doch immens. Eben weil es mal den Blick von der anderen Seite her zeigte.
Man konnte schön sehen, wie diese Runde wie ein kleiner Ausschnitt aus der großen Runde heute, die sich alle in Brüssel treffen, die gegenseitigen Argumente hervorbrachten und damit versuchten, die andere Seite zu überzeugen oder zumindest für die eigene Seite zu werben.
Frau Göring-Eckhard muß sich allerdings fragen lassen, ob sie den Dialog mit ihrem Nachbarn Herrn Sulik wirklich will, oder ob sie einfach mit der Rassismus-Keule jede abweichende Meinung als indiskutabel hinstellt und damit selbst zu einer Anhängerin radikalen Gedankengutes wird.
Jedenfalls fand ich den Vorwurf an Herrn Sulik, man müsse mehr Angst vor Rechten oder Rechtspopulisten als vor Flüchtlingen haben, doch etwas sehr arg und nicht einem Diskussionsklima würdig.
(Stelle bei ca. 17.30 min)
Herr Sulik sagte übrigens zum Ende der Sendung noch einen SEHR interessanten Satz bzw. wies auf einen wichtigen Punkt hin, was die Europäische Union ausmachte. Die Europäische Union trägt zwar eine gemeinsame Währung, aber für die Schulden der anderen soll keiner haften. In Fachtermini die sogenannte No-Bailout-Klausel (Wikipedia).
Ich kann mich noch dunkel daran erinnern, das dieses Argument, das jeder für seine Schulden selber verantwortlich ist, oft hervorgezogen wurde, als es um die ständigen Vertragsbrüche der einzelnen Staaten ging, die über die (ich glaub) 3,1 % Staatsverschuldung hinaus sich verschuldet hatten.
Davon hat man übrigens auch schon lange nichts mehr gehört. Ich kann mir nicht vorstellen, dass dies schon so in Sack und Tüten ist, das hier alle Staaten der Europäischen Union diese Werte einhalten.
Worauf ich aber hinauswill ist aber ein anderer Punkt. Es ging Herrn Sulik darum, die fehlende Solidarität in Sachen Flüchtlinge, die seinem Land vorgeworfen wird, ja mehr noch, eine ausgesprochene Bittsteller-Mentalität zu haben und nur zu nehmen, was die EU anbietet aber nichts dafür zu geben, zu entkräften. Er verwies darauf, dass die EU kein Solidarpakt sei mit Verweis auf die No-Bailout-Klausel sondern ein Wirtschaftsverbund mit klaren Verträgen!
Das war nicht schlecht. (Bei ca. Min: 52:00)
Es zeigt eben, dass Europa so nicht funkionieren kann.
In Deutschland gibt es einen Länderfinanzausgleich für die einzelnen Bundesländer, je nach wirtschaftlicher Lage.
Genauso müsste auch ein Europa gestrickt sein. Die einzelnen Nationen müssen einen Solidarausgleich entwickeln, der durchsetzbar ist.
So aber wie jetzt die Strukturen sind, kann das meiner Meinung nach nichts werden sondern wird nur von einer Flickschusterei bis zur nächsten gehen und irgendwann kracht das Projekt Europa zusammen weil die labilen Strukturelemente überhaupt nicht in der Lage sind ein solides Fundament zu tragen.
Herr Sulik hat damit jedenfalls einen sehr interessanten weil wichtigen Punkt ins Feld geführt. Die sogenannte Wertegemeinschaft definiert sich nur über Geld, es ist also eine letztlich finanzorientierte Wertegemeinschaft aber keine humane.
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